23. Juni 2009

Einbürgerungsgesuch abgelehnt, oder doch nicht

Heute Abend werden in Spreitenbach die Stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner zur Gemeindeversammlung eingeladen. Nach Protokollgenehmigung - Rechenschaftsbericht 2008 - Rechnung 2008 steht als vierte die Einbürgerungen auf der Traktandenliste. Über 28 Personen - die meisten aus dem ehemaligen Jugoslawien - wird abgestimmt, ob sie den roten Pass mit dem weisem Kreuz darauf erhalten werden. In den letzten Gemeindeversammlungen wird dem auch stets zugesprochen. Die Anzahl Gegenstimmen sind eher im kleineren Bereich. Die der Enthaltungen schon etwas höher, aber für die Zustimmung reicht es dann doch.
Wieso wird eigentlich eine Einbürgerung in Spreitenbach an der Gemeindeversammlung stets zugesprochen?
Die Aargauer Zeitung (AZ) kritisierte vor nicht allzulanger Zeit den Einbürgerungstest in unseren Gemeinde und meinte in einem Kommentar, der sei viel zu schwer und unfair. Die Fragen mit den dazugehörigen Lösungen veröffentlichte die Zeitung - sehr zum Ärger unseren Gemeindeammans und mich - auch gleich auf der Frontseite des Regionalbundes.

In der gestrigen und heutigen Ausgabe berichtet die AZ über zwei abgelehnten Einbürgerungsgesuche an der Gemeindeversammlung in Suhr AG. Die Meinung der Journalistin ist, das die Einbürgerungswahl nachdem Gang an das Verwaltungsgericht wiederholt werden muss. Ob die Einbürgerung zu Recht mit Begründung oder zu Unrecht abgelehnt wurde, spielt meines Erachtens keine Rolle. Wenn das Verwaltungsgericht den Entscheid kippt - und das tut es (leider) Meistens - und die Medien und ein paar Politiker (Dani Vischer NR ZH Grünen wird schon helfen) mitspielen, wird zu einem späteren Zeitpunkt mit aller Zwängerei eingebürgert.

Also warum sollten die Stimmberechtigten heute Abend an der Gemeindeversammlung eine Person ablehnen. Egal, ob vom Gemeinderat vorgeschlagen oder nicht, auf sie wird niemand hören und die Stimme wird nicht zählen. Eigentlich schade. Vielleicht auch deshalb die hohe Anzahl Stimmenthaltungen.

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